Opening Clause

Geltung

Mit der Nutzung dieser Website erkennen Sie diese Bedingungen an. Die Website darf nur rechtmässig und in einer Weise verwendet werden, die den Betrieb, die Sicherheit oder die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt.

Section 01

Geltung

Mit der Nutzung dieser Website erkennen Sie diese Bedingungen an. Die Website darf nur rechtmässig und in einer Weise verwendet werden, die den Betrieb, die Sicherheit oder die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt.

Section 02

Leistungsumfang

Die auf der Website beschriebenen Leistungen dienen der allgemeinen Information. Ein verbindlicher Leistungsumfang entsteht erst durch eine gesonderte Vereinbarung oder Bestätigung; Änderungen im Inhalt der Website bleiben vorbehalten.

Reference WIPO
Core Terms

Soweit Entgelte, Offerten oder sonstige kommerzielle Angaben genannt werden, gelten diese nur nach Massgabe der jeweiligen Vereinbarung. Zusätzliche Leistungen, Aufwände oder Drittleistungen können gesondert geregelt werden.

03

Entgelte

Operational Scope

Soweit Entgelte, Offerten oder sonstige kommerzielle Angaben genannt werden, gelten diese nur nach Massgabe der jeweiligen Vereinbarung. Zusätzliche Leistungen, Aufwände oder Drittleistungen können gesondert geregelt werden.

Reference document HCCH
04

Mitwirkung

Payments & Changes

Der Anbieter kann angemessene Bedingungen für Anfragen, Mitwirkung, Kommunikation und Nutzung festlegen. Unrichtige, unvollständige oder missbräuchliche Angaben können zur Ablehnung oder Einschränkung einer Anfrage führen.

Reference document UN Declaration

Alle Inhalte, Texte, Gestaltungen, Marken und sonstigen Schutzrechte auf dieser Website bleiben, soweit nicht anders vereinbart, beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern. Eine Nutzung ausserhalb des vorgesehenen Zwecks bedarf der vorherigen Zustimmung.

05Clause Reference

Rechte

Alle Inhalte, Texte, Gestaltungen, Marken und sonstigen Schutzrechte auf dieser Website bleiben, soweit nicht anders vereinbart, beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern. Eine Nutzung ausserhalb des vorgesehenen Zwecks bedarf der vorherigen Zustimmung.

06Clause Reference

Haftung

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für ständige Verfügbarkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Fehlerfreiheit. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen.

ReferenceWIPO